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   LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III   

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https://dejure.org/2001,25174
LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
LG Heilbronn, Entscheidung vom 18. Dezember 2001 - 3 O 2388/01 III (https://dejure.org/2001,25174)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Auszug aus LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01
    Es ist daher auf das Sprachverständnis des betroffenen Umfeldes abzustellen, im Falle einer Äußerung in einem umgangssprachlichen Zusammenhang somit nicht auf den fachspezifischen, sondern den umgangssprachlichen Sinn (vgl. V´BVerfGE 93, 266 ff.).
  • BGH, 12.10.1993 - VI ZR 23/93

    Zulässigkeit einer Plakataktion gegen die FCKW-Produktion deutscher Unternehmen

    Auszug aus LG Heilbronn, 18.12.2001 - 3 O 2388/01
    (3) Auch muß dem Verfügungsbeklagten zugegeben werden, daß bei einer Äußerung wie der streitbefangenen, die einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung leistet, eine Vermutung zugunsten der Freiheit der Rede (vgl. u.a.BGH,NJW 1994, 124 ff.) besteht.
  • OLG Stuttgart, 08.05.2002 - 4 U 5/02

    Äußerung eines Abtreibungsgegners verstößt gegen Persönlichkeitsrecht des Arztes

    Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Heilbronn vom 18.12.2001 - 3 O 2388/01 III - wird zurückgewiesen.
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